Antwort auf die Pressemitteilung der UWG zum geplanten Moscheebau
Die direkt gewählten Ratsmitglieder der CDU aus Wenden haben mit Verwunderung die Mitteilung der UWG zum geplanten Bau einer Moschee in Wenden zur Kenntnis genommen. Die Ratsmitglieder haben lange überlegt, ob es sinnvoll ist, in öffentlicher Weise zu antworten. Sie halten dies aber auch nach Rücksprache mit dem Bürgermeister Bernd Clemens für notwendig. Diese zuvor beschriebene Verwunderung stützt sich auf drei Gegebenheiten.
- Bisweilen kann das eigene Gedächtnis ja trügen – wie gut ist es da, wenn man seinen alten Mailverkehr noch hat. In einer Absprache zwischen allen Wendener Ratsmitgliedern von SPD, UWG und CDU ist im Jahr 2016 parteiübergreifend beraten worden, wie mit dem Gebäude Wendebachstraße 2 zu verfahren ist. Dies ist im Rahmen des seinerzeitigen Maßnahmenplans so geschehen, der parteiübergreifend von den Wendener Ratsvertretern ins Leben gerufen worden und einvernehmlich formuliert worden ist. Die Einweihung des Rummelbachplatzes in diesem Sommer ist ein Ergebnis dieses parteiübergreifenden Handelns, zu dem die CDU jederzeit fähig ist – entgegen anderslautender Behauptungen. Bezüglich der Wendebachstraße ist seinerzeit vereinbart worden, dass Herr Heinrich dies gegenüber dem Bürgermeister vertritt. Dies hat er nach Bestätigung des Bürgermeisters und nachweislich per E-Mail als „gemeinsamen Antrag der vorgenannten Ratsmitglieder“ getan – übrigens auch im Namen der SPD-Ratsfrau. Wie man da zur Feststellung gelangt, sich „als einzige politische Gruppierung“ um das Grundstück gekümmert zu haben, lässt sich aus unserer Sicht nur mit Vergessen oder populistischer Absicht im Rahmen eines Wahlkampfes erklären.
- Neben den falschen Behauptungen – auch bei einigen konkreten Datumsangaben – wird die Tonalität der Pressemitteilung der UWG in der vergangenen Woche aus unserer Sicht der Sache nicht gerecht. Nicht in einem Satz wird auf das Anliegen der muslimischen Gemeinde eingegangen. Stattdessen ist von Gebäuden „in falschen Händen“ die Rede. Es soll jedem selbst überlassen bleiben darüber zu urteilen, wen die UWG damit ansprechen möchte …. Verwundert sind wir, weil gerade die UWG immer wieder betont hat, vorbehaltslos nach Lösungen für politische Anliegen suchen zu wollen. Wir jedenfalls streben die Gespräche konstruktiv an.
- In der Pressemitteilung jedenfalls war außer der Beschwerde über ein mögliches Versäumnis der Gemeinde keine Rede von zukunftsgerichteten Lösungsmöglichkeiten für die aktuelle Situation. Im Zuge dessen begrüßen wir, dass der UWG-Vorsitzende am vergangenen Wochenende auf unsere Linie eingeschwenkt ist und nun ebenfalls das Ziel verfolgt, sachlich zu einer Lösung kommen zu wollen. Diese sollte einen angemessenen Ort der Moschee abseits der Wendebachstraße 2 zum Ziel haben. Wir sind gespannt, ob dies die Position der UWG bleiben wird. Bisher können wir aufgrund der Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der UWG im Rat und den mittlerweile beiden Pressemitteilungen der UWG in dieser Sache keine klare Position ausmachen. Die CDU Wenden/Möllmicke würde es begrüßen, wenn die Thematik sachlich angemessen behandelt wird.
Freundliche Grüße
Wolfgang Solbach (CDU), Arnoldistraße 4, Wenden
Dietmar Häner (CDU), Hünsborner Straße 47, Wenden
Bernd Arns (CDU), Zum Forsthaus 10, Wenden