Chance für eine gerechtere Aufwandsentschädigung wurde vertan
In der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Wenden wurde am 9.12. vergeblich versucht, die aktuelle, rein pauschaliert höhere Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der Ausschüsse anzupassen. Seit 2017 wird für die Ausschussvorsitzenden – mit Ausnahme der Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss und des Wahlprüfungsausschusses – die Aufwandentschädigung pauschal verdoppelt, obwohl die Vorsitzenden der Ausschüsse unterschiedlich stark zeitlich in Anspruch genommen werden. Damals wurde festgestellt, dass die Gesetzgebung auf Landesebene nachgebessert werden müsse, um dem gerecht zu werden. Dies ist zwischenzeitlich geschehen.
Die Verwaltung hatte nun vorgeschlagen, dass man die zusätzliche Entschädigung nach der Anzahl der Sitzungen und somit aus Sicht der CDU aufwandgerecht gestalten wollte. Natürlich sind die Vorsitzenden der Ausschüsse besonders gefordert und daher ist es auch gerechtfertigt, dass diese eine höhere Entschädigung als die übrigen Gemeinderatsmitglieder erhalten. Doch wäre mit einer Anpassung an die Sitzungszahl über die Zahlung von Tagegeldern eine Entschädigung nach Aufwand und zugleich eine Einsparung möglich gewesen. Über die kommenden fünf Jahre immerhin in Höhe von ca. 40000 Euro… Aus unserer Sicht war dies ein vernünftiger Kompromiss aus Anerkennung für das besondere Amt und zugleich angemessen je nach Belastung. Leider ist die Umsetzung nicht möglich
Für die Änderung wäre eine 2/3 Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderates notwendig gewesen: Angesichts der Befangenheit der aktuellen Ausschussvorsitzenden ein hohes Quorum. Interessant war dabei das Abstimmungsverhalten der UWG und der SPD. Statt klar zu sagen, dass man eine Reduktion ablehne, hat man sich enthalten. Eine aus unserer Sicht nicht gerade eine geradlinige Positionierung – zumal die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden, dass damit das Ehrenamt geschwächt werde, nicht nachvollziehbar ist, da den Ausschussvorsitzenden eine entsprechend höhere Entschädigung im Vergleich zu den „einfachen Mitgliedern“ gewährt worden wäre. Schade, dass die Chance vertan wurde, sowohl eine gerechtere und zugleich kostengünstigere Umsetzung der Entschädigung einzuführen.
Schauen wir mal, was die kommenden Sitzungen bringen werden…
Euer/ Ihr Bernd Eichert